Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Gegenstand und Geltungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) finden auf sämtliche Coaching-, Trainings-, Workshop- und Beratungsverträge sowie sonstige Dienstleistungen von der Marke treat by VARTAN.GROUP GmbH Anwendung. Diese AGB sind Bestandteil jedes abgeschlossenen Vertrages, soweit nicht im Einzelnen Abweichendes vereinbart ist. Sie gelten auch für die zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit den Kund:innen, ohne dass ihre erneute ausdrückliche Einbeziehung erforderlich ist. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden sowie Änderungen und Ergänzungen dieser AGB haben nur Gültigkeit, soweit sie von der Marke treat by VARTAN.GROUP GmbH schriftlich anerkannt sind. Dies gilt auch, wenn den Geschäfts- und/oder Lieferungsbedingungen der Kund:innen ausdrücklich widersprochen worden ist.

II. Inhalt des Auftrages

Die Aufgabenstellung, die Vorgehensweise und die Art der zu liefernden Arbeitsunterlagen bzw. Trainingsinhalte werden in den schriftlichen Vereinbarungen der Vertragsparteien geregelt. Die Marke treat by VARTAN.GROUP GmbH kann sich zur Erfüllung ihrer Pflichten sachverständiger Dritter bedienen.

III. Urheber- und Nutzungsrechte, Eigentum

Sämtliche von der Marke treat by stakebox GmbH angefertigten Entwürfe, Konzepte, Ideen, Werke etc. sind urheberrechtlich geschützte Werke i.S.d. § 2 UrhG, und zwar selbst dann, wenn diese nicht die Erfordernisse des § 2 UrhG erfüllen. Sämtliche Leistungen der Marke treat by stakebox GmbH dürfen deshalb nicht ohne Zustimmung der Marke treat by VARTAN.GROUP GmbH über den Vertragszweck hinaus genutzt oder bearbeitet werden. Im Falle einer Rechteübertragung richtet sich deren Umfang in räumlicher, zeitlicher und inhaltlicher Hinsicht ausschließlich nach den vertraglichen Vereinbarungen bzw. dem Vertragszweck; § 31 Abs. 5 UrhG findet entsprechende Anwendung. Die Rechte gehen erst mit vollständiger Zahlung des Gesamtauftrages auf die Auftraggeber:innen über. Das Eigentum an den Arbeitsergebnissen der Marke treat by VARTAN.GROUP GmbH geht erst mit vollständiger Bezahlung des Auftrages auf die Auftraggeber:innen über.

IV. Konkurrenzausschluss; Geheimhaltung

Die Marke treat by VARTAN.GROUP GmbH verpflichtet sich, die Auftraggeber:in über mögliche Konkurrenzkonflikte mit anderen Unternehmen zu informieren und gewährt auf Verlangen Konkurrenzausschluss für im Einzelnen festzulegende Produkt- und Dienstleistungsbereiche zu Gunsten der Marke treat by VARTAN.GROUP GmbH. Die Marke treat by VARTAN.GROUP GmbH verpflichtet sich zum Stillschweigen über sämtliche vertrauliche Tatsachen, die ihr im Rahmen der Ausführung des Vertrages bekannt geworden sind. Die Auftraggeber:in steht dafür ein, dass alles unterlassen wird, was die Unabhängigkeit der Mitarbeiter:innen der Marke treat by stakebox GmbH gefährden könnte. Die Kund:in verpflichtet sich deshalb, während der Laufzeit des Coaching-, Trainings-, Workshops- oder Beratungsvertrages mit der Marke treat by VARTAN.GROUP GmbH sowie für einen Zeitraum von 24 Monaten danach keine Mitarbeiter:innen der Marke treat by stakebox GmbH, die mit der Erarbeitung des vertragsgegenständlichen Projektes betreut waren, einzustellen oder in sonstiger Weise zu beschäftigen oder ihnen derartige Angebote zu unterbreiten.

V. Vergütung

Soweit ein Festhonorar nicht vereinbart ist, wird auf der Grundlage der aktuell gültigen Tagessätze der Marke treat by VARTAN.GROUP GmbH nach tatsächlichem Aufwand abgerechnet. Sämtliche mit der Durchführung des Auftrages verbundenen Auslagen trägt die Kund:in. Für Tagesspesen und Fahrten mit dem PKW gelten die Preise gemäß der jeweils gültigen Preisliste der Marke treat by VARTAN.GROUP GmbH. Die vereinbarten Preise verstehen sich jeweils zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne Abzug zahlbar. Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes sind nur zulässig, wenn die Ansprüche der Kund:in nicht bestritten werden oder rechtskräftig festgestellt sind.

VI. Fremdkosten

Fremd- und Nebenkosten, wie die Kosten für die Einschaltung von sachverständigen Dritten sowie Aufwendungen für Telefon, Telefax, Kurier:in u. ä., sind der Marke treat by VARTAn.GROUP GmbH gegen Nachweis gesondert zu vergüten, wenn nicht eine Pauschalvereinbarung getroffen wurde. Die Marke treat by VARTAN.GROUP GmbH ist berechtigt, alle zur Auftragserfüllung erforderlichen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung der Kund:in zu vergeben.

VII. Sicherung der Leistung

Die beauftragten Leistungen können nicht storniert werden. Feste Termine zur Durchführung der beauftragten Leistung müssen innerhalb eines Zeitraums von 12 Monaten nach Auftragserteilung vereinbart und durchgeführt werden. Kommt die Kund:in dieser Verpflichtung nicht oder nicht fristgemäß nach, wird ihm/ihr 100% des Honorars in Rechnung gestellt. Kann ein vereinbarter Termin zur Erbringung der Leistung durch die Marke treat by VARTAN.GROUP GmbH wegen höherer Gewalt, Krankheit, Unfall oder sonstigen von der Marke treat by VARTAN.GROUP GmbH nicht zu vertretenden Umständen eingehalten werden, ist die Marke treat by VARTAN.GROUP GmbH unter Ausschluss jeglicher Schadensersatzpflichten berechtigt, die Dienstleistungen an einem neu zu vereinbarenden Termin nachzuholen oder diese durch andere Mitarbeiter:innen zu erbringen. Wenn die Auftraggeber:in einen fest vereinbarten Termin nicht einhalten kann oder mit der Annahme der Dienste in Verzug kommt, so gilt folgende Regelung für Workshop- Trainings- und Beratungstermine: Bei einer Verschiebung oder Stornierung 3 Wochen vor dem vereinbarten Termin zur Durchführung der Dienstleistung werden 50 %, danach 100 % des Honorars zuzüglich eventuell anfallender Fremdkosten als Ausfallhonorar in Rechnung gestellt. Bei Einzelcoachingterminen gilt folgende Regelung: Bei einer Verschiebung oder Stornierung 3 Arbeitstage (Samstage werden nicht als Arbeitstage gezählt) vor dem vereinbarten Termin zur Durchführung der Dienstleistung werden 50 %, danach 100 % des Honorars zuzüglich eventuell anfallender Fremdkosten als Ausfallhonorar in Rechnung gestellt.

VIII. Haftung

Für Schäden aller Art, welche vorsätzlich oder grob fahrlässig, in Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit auch einfach fahrlässig, durch die Auftraggeber:in herbeigeführt werden, haftet diese:r unbeschränkt. Bei der einfach fahrlässigen Verletzung einer Pflicht, deren Einhaltung für das Erreichen des Vertragszwecks von erkennbar besonderer Bedeutung ist, wird die Haftung von der Marke treat by VARTAN.GROUP GmbH auf die vertragstypisch vorhersehbaren unmittelbaren Schäden beschränkt. In diesen Fällen ist die Haftung von der Marke treat by VARTAN.GROUP GmbH, gleich aus welchem Rechtsgrund, zudem pro Schadensfall und Jahr auf die Höhe der Auftragssumme begrenzt. Als Schadensfall ist die Summe der Ansprüche aller Anspruchsberechtigter zu verstehen, die sich aus einer einheitlichen Leistung ergeben. Im Übrigen ist die Haftung für einfach fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen. Sofern die Kund:in eine Höheversicherung durch eine:n Haftpflichtversicher:in wünscht, hat die Kund:in darauf hinzuweisen. Die Kund:in trägt in diesem Fall die Kosten der Höherversicherung, sofern eine solche zu erlangen ist. Die Prüfung von Rechtsfragen, insbesondere aus dem Bereich des Urheber-, Wettbewerbs- und Markenrechts, ist nicht Aufgabe der Marke treat by VARTAN.GROUP GmbH. Die Marke treat by stakebox GmbH haftet deshalb nicht für die rechtliche Zulässigkeit des Inhalts und/oder der Gestaltung der Arbeitsergebnisse. Wird die Marke treat by stakebox GmbH von Dritten aufgrund der Gestaltung und/oder des Inhalts des Arbeitsergebnisses auf Unterlassung oder Schadensersatz u.ä. in Anspruch genommen, stellt der Auftraggeber die Marke treat by VARTAN.GROUP GmbH von der Haftung frei.

IX. Schlussbestimmungen

Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien ist Hamburg, soweit die Auftraggeber:in Kaufmann/Kauffrau, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Der Gerichtsstand gilt auch für andere als die eben genannten Personen, wenn die Auftraggeber:in keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, sofort nach Vertragsabschluss seinen Wohn- und/oder Geschäftssitz aus dem Inland verlegt oder sein Wohn- und/oder Geschäftssitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Unwirksamkeit einzelner Bedingungen berührt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Eine unwirksame Klausel ist durch ergänzende Vertragsauslegung zu ersetzen. Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist auch auf Vertragsverhältnisse mit ausländischen Auftraggeber:innen deutsches Recht anwendbar.

Stand: 02/2023

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